Ganz Deutschland redet über TTIP. Naja, die meisten wettern dagegen! Das tun sie häufig, ohne die Hintergründezu kennen und häufig auch, weil sie die Hintergründe nicht kennen. Zu Recht?
Ich kann mich wahrlich nicht rühmen, exakte Kenntnisse über dieses Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA zu haben, doch mein (gelegentlich getesterer) Verstand sagte mir folgendes:
Die von den Gegnern des Abkommens beklagte Intransparenz ist für mich völlig in Ordnung. Wenn ich privat Verhandlungen führe, lege ich doch auch nicht meine Strategien und Ziele auf den Tisch. Wenn ich meinem Verhandlungspartner gegenüber mit offenen Karten spiele, habe ich bereits verloren. Ok, ich könnte ihn bitten, nicht hinzuschauen, während ich mein Umfeld mit Transparenz versorge…
Statt freie Warenflüsse zu fördern, sollen Verbraucherrechte und Qualitätsstandards der EU-Bürger unterwandert werden. So lassen die Gegner verlauten.
Fakt ist, dass die USA und die EU unterschiedlicher Auffassung bezüglich einiger Verfahrensweisen sind. Dies wird besonders deutlich bei dem derartig oft zitierten „Chlorhühnchen“ (Schon wieder zitiert!). Jedes Huhn müsste sich beim Vernehmen dieses Wortes sofort in die nächste freie Friteuse stürzen!
Die Amerikaner desinfizieren so ihre Schlachthühnchen, bei uns ist es nicht üblich. Dafür leben wir mit mehr Keimen an den Nuggets in spe. Beides hat gute Argumente, den einzig richtigen Weg sehe ich persönlich nicht. Aber gut.
Fakt ist auch, dass beide Seiten Forderungen aufstellen, die die andere Seite anehmen oder ablehnen kann. Man kann sich bei vielen Punkten aber auch irgendwo in der Mitte treffen. Forderungen sind aber keine Verhandlungsergebnisse. Das sieht man immer wieder sehr schön bei den Tarifforderungen der Gewerkschaften. Ist da jemals eine Forderung 1:1 ins Verhandlungsergebnis übernommen worden? Und warum dürfen die eigentlich hinter verschlossenen Türen verhandeln? Das ist voll intransparent und undemokratisch!
Genau deshalb finden diese Verhandlungen ja im Geheimen statt, damit nicht jeder einzelne Verhandlungspunkt in den Medien und der Öffentlichkeit zerredet wird. Das stärkt eine Verhandlungsposition nicht gerade.
Zur mangelnden Transparenz bleibt noch die skandalöse Tatsache, dass nicht mal Bundestagsabgeordnete vollen Einblick erhalten und nach (beantragter) Einsicht Verschwiegenheitserklärungen abgegen müssen. Ja klar, völlig normal!
Verhandlungspartner ist die EU und nicht Deutschland! Da haben unsere Volksvertreter nix zu prinzen.
Ein weiteres Argument gegen TTIP ist die mangelnde Demokratie. Super Totschlagargument. Wenn mir etwas nicht passt, ist es sofort undemokratisch und ein tiefbestürztes Raunen geht durch die Nation.
Fakt wiederum ist, dass der fertige Entwurf, den die EU und die USA ausverhandelt haben, von jedem einzelnen Mitgliedsland abgesegnet werden muss!
Es verhandeln also zunächst demokratisch gewählte EU-Parlamentarier und dann stimmen demokratisch gewählte Bundestagsabgeordnete darüber ab, ob sie diesen Entwurf gut finden oder nicht. Genau wie alle anderen 27 europäischen Parlamente. Stimmt, das klingt total undemokratisch!
Also, schaltet alle mal einen Gang runter und atmet tief durch. Warten wir doch einfach ab, was die Verhandlungspartner als finalen Entwurf vorlegen. Wenn dort dann Dinge drinstehen, die schlecht für die EU und deren Menschen sind, kann man immer noch Einfluss auf „seinen“ Bundestagsabgeordneten nahmen, das Werk abzulehnen. Dann muss eben nachgebessert werden.
Vielleicht ist der Entwurf aber auch ganz vernünftig… neeee, das kann nicht sein! So naiv bin ich auch nicht!