Archiv der Kategorie: Dies und das

Wir brauchen ein neues Wahlsystem!

Meiner Empfindung nach haben wir ein globales Problem, welches sich in den letzten Jahren manifestiert hat. Ich spreche von der mangelnden Akzeptanz von Ergebnissen demokratischer Prozesse.

Ob nun auf kommunaler oder auf europäischer Ebene, Ergebnisse demokratisch getroffener Entscheidungen werden nicht akzeptiert und mitgetragen, sondern weiterhin infrage gestellt und sogar boykotiert. Frei nach dem Leitsatz: “ Wir stimmen so lange ab, bis uns das Ergebnis passt!“

Seien es die Bäume, die aufgrund eines kommunalen Ausschussbeschlusses gefällt werden sollen und wo sich die überstimmten Parteien von „dem besorgten Bürger“ vor den Karren spannen lassen. Oder die Menschen in Großbritannien, die den Brexit irgendwie doch nicht wollten und auch die Wahl vom nächsten Präsidenten der USA ist alles andere als unumstritten.
Es ist verständlich, dass man nicht gerade froh ist, wenn sich seine eigene Position in einer Abstimmung nicht durchsetzt. Wenn jedoch die Mehrheit so entscheidet, dann hat der Einzelne das so zu akzeptieren und ein verantwortlicher Politiker hat diese Entscheidung letztlich auch mitzutragen, das gehört ebenso zur Demokratie!
Solange die Entscheidungen innerhalb der definierten Regularien getroffen werden, gibt es eigentlich nichts zu beanstanden. Aber ist unser System zukunftstauglich?
Am besten sind die Leute, die gar nicht erst zu den Wahlen gehen und sich hinterher über das Ergebnis beschweren. Die Populisten und Parteilen mit „speziellen“ Ansichten sorgen schon dafür, dass ihre Leute zur Wahl gehen. Und wenn die „normalen“ Wähler aus welchen Gründen auch immer nicht wählen gehen, beeinflussen die Randgruppen Entscheidungen maßgeblich. Es heißt zwar Wahlrecht, sollte aber Wahlpflicht bedeuten!
Die allermeisten Entscheidungen sind zudem zukunftgerichtet und traditionell gehen die Älteren eher zur Wahl als die Jungen. Somit treffen Ältere Entscheidungen, die sie häufig gar nicht mehr betreffen, wie z.B. das Renteneintrittsalter nach 2030.

Doch wie lässt sich dieses Dilemma lösen? Hier ein provokativer Vorschlag zur Wahlrechtsreform, über den man sicherlich trefflich diskutieren darf:

Zunächst wird das Wahlrecht durch eine Wahlpflicht ersetzt. Zuwiderhandlungen werden mit einem Ordnungsgeld belegt und die Stimme wird als abgegeben aber ungültig gewertet. Somit wird schonmal verhindert, dass Wenige über das Schicksal Vieler entscheiden.Die Wahl findet online und nicht mehr geheim statt .
Um einen Hauch von Überlegtheit in die Abstimmungen zu bekommen, wird das Prinzip „Ein Kopf – Eine Stimme“ aufgegeben. Stattdessen wird eine gewichtete Stimme eingeführt, die sich aus drei Faktoren zusammensetzt, dem Bildungsgrad, dem individiellen Steuersatz und dem Lebensalter.

Für den individuell erreichten Level nach der International Standard Classification of Education (ISCED) erhält jeder Bürger eine Stimme. Somit erhält z.B. ein Realschüler zwei Stimmen, ein Handwerksmeister vier Stimmen und ein Hochschulabsolvent fünf Stimmen.
Als zweiter Faktor dient der persönliche Steuersatz. Ein persönlicher Steuersatz von 30% bedeutet einen Stimmmultiplikator von 0,3.
Der dritte Faktor ist das Lebensalter. Hier wird der Kehrwert des Lebensalters mit 100 multipliziert. Daraus ergibt sich ein Multiplikator für die gewichtete Stimme. Ein 20-jähriger hat folglich einen Multiplikator von 5 und ein 60-jähriger hat einen Multiplikator von 1,67.

Somit hätte der 25-jährige Arbeiter mit Realschulabschluss und einem Steuersatz von 25% eine gewichtete Stimme von 2,00 und der 42-jährige Ingenieuer mit einem Steuersatz von 35% eine gewichtete Stimme von 4,17. Ein 68-jähriger Rentner mit einem Eingangssteuersatz von 14% und einem Uni-Abschluss hätte eine gewichtete Stimme von 1,03.
Somit lässt sich sicherstellen, dass Entscheidungen von ungebildeten Stammtischlern und Alten nicht mehr so maßgeblich beeinflusst werden. Zudem erhält dessen Stimme mehr Gewicht, der in Form von Steuern mehr für die Gemeinschaft einbringt.

Nebenbei brächte das noch den Vorteil, dass Steuerzahlungen nicht mehr vermieden werden, da ansonsten die eigene Stimme weniger wert ist. Steuern zahlen könnte in werden.
Das dargestellte System schützt nicht vor Populisten, doch macht es ihnen das Leben deutlich schwerer und stellt vielleicht so eine größere Akzeptanz her.

Klar, das System ist nicht perfekt und diskriminiert auf vielen Ebenen. Aber ist es tatsächlich ungerecht? Spannend wäre es allemal!  😉

Brexit – Alles Gute und danke für den Fisch!

Wer sagt, dass wir Kriege brauchen, um politische Veränderungen kontinentalen, wenn nicht weltweiten,  Ausmaßes zu erwirken.

Die Briten haben gewählt und sie haben sich gegen Europa entschieden!
Das ist sehr bedauerlich, vor allem für die Briten. Während ein Großteil Europas Schach gespielt hat, haben die Briten allerdings schon immer Halma gespielt. Sie haben Europa nie ganz verinnerlicht, ich will nicht sagen, dass sie es nicht verstanden haben.
Sie haben ihre Sonderregelungen ausgehandelt mit denen eine (Solidar-)Gemeinschaft nicht funktionieren kann. Wenn sie also weiter Halma spielen wollen, dann ist das ihr gutes Recht – nur müssen Sie mit den Konsequenzen leben. In zwei Jahren noch der EU für irgendetwas die Schuld geben funktioniert dann nicht mehr. Dann stehen die britischen Politiker an vorderster Reihe und müssen sich verantworten.

Die britischen Politiker haben es nicht verstanden ihrem Volk die Vorzüge des Gesamtsystems  zu erklären oder es für die Grundidee eines geeinten Europas zu begeistern. Im Gegenteil. Die Politik hat in den letzten Dekaden keine Gelegenheit ausgelassen gegen die EU zu wettern. Dass diese Konditionierung sich in 6 Wochen nicht umkehren lässt, war zu befürchten.

Sehr viele Kritikpunkte zur EU sind wohl berechtigt und Europa gehört einer grundlegenden Reform unterzogen, keine Frage. Doch daran werden die Engländer nicht mehr mitwirken können. Sie sind dann draußen! Bis dato konnte man ein bestehendes System dann am besten verändern, wenn man Teil davon ist. Aber sie wollen halt nicht mehr dabei sein…

Und dann sind da noch die Schotten und die Nordiren, die in der EU bleiben wollen. Das wird auch noch „witzig“! Während die Schotten schon immer pro EU eingestellt waren, haben die Iren sicherlich kein Interesse an einer europäischen Außengrenze, die zwischen Nordirland und Irland verläuft.

Dieses Referendum wird für ewig ein Beispiel dafür sein, dass Volksentscheide auf dieser Ebene nicht zielführend sind. Sie können zu leicht emotional manipuliert werden und können Ergebnisse hervorbringen, die sachlich als eher unvernünftig gelten.
Man möge sich mal einen deutschen Volksentscheid über die Asylthematik vorstellen… neee, lieber nicht!

TTIP – Total intransparent und undemokratisch!!!!!

Ganz Deutschland redet über TTIP. Naja, die meisten wettern dagegen! Das tun sie häufig, ohne die Hintergründezu kennen und häufig auch, weil sie die Hintergründe nicht kennen. Zu Recht?

Ich kann mich wahrlich nicht rühmen, exakte Kenntnisse über dieses Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA zu haben, doch mein (gelegentlich getesterer) Verstand sagte mir folgendes:

Die von den Gegnern des Abkommens beklagte Intransparenz ist für mich völlig in Ordnung. Wenn ich privat Verhandlungen führe, lege ich doch auch nicht meine Strategien und Ziele auf den Tisch. Wenn ich meinem Verhandlungspartner gegenüber mit offenen Karten spiele, habe ich bereits verloren. Ok, ich könnte ihn bitten, nicht hinzuschauen, während ich mein Umfeld mit Transparenz versorge…

Statt freie Warenflüsse zu fördern, sollen Verbraucherrechte und Qualitätsstandards der EU-Bürger unterwandert werden. So lassen die Gegner verlauten.
Fakt ist, dass die USA und die EU unterschiedlicher Auffassung bezüglich einiger Verfahrensweisen sind. Dies wird besonders  deutlich bei dem derartig oft zitierten „Chlorhühnchen“ (Schon wieder zitiert!). Jedes Huhn müsste sich beim Vernehmen dieses Wortes sofort in die nächste freie Friteuse stürzen!
Die Amerikaner desinfizieren so ihre Schlachthühnchen, bei uns ist es nicht üblich. Dafür leben wir mit mehr Keimen an den Nuggets in spe. Beides hat gute Argumente, den einzig richtigen Weg sehe ich persönlich nicht. Aber gut.
Fakt ist auch, dass beide Seiten Forderungen aufstellen, die die andere Seite anehmen oder ablehnen kann. Man kann sich bei vielen Punkten aber auch irgendwo in der Mitte treffen. Forderungen sind aber keine Verhandlungsergebnisse. Das sieht man immer wieder sehr schön bei den Tarifforderungen der Gewerkschaften. Ist da jemals eine Forderung 1:1 ins Verhandlungsergebnis übernommen worden? Und warum dürfen die eigentlich hinter verschlossenen Türen verhandeln? Das ist voll intransparent und undemokratisch!

Genau deshalb finden diese Verhandlungen ja im Geheimen statt, damit nicht jeder einzelne Verhandlungspunkt in den Medien und der Öffentlichkeit zerredet wird. Das stärkt eine Verhandlungsposition nicht gerade.

Zur mangelnden Transparenz bleibt noch die skandalöse Tatsache, dass nicht mal Bundestagsabgeordnete vollen Einblick erhalten und nach (beantragter) Einsicht Verschwiegenheitserklärungen abgegen müssen. Ja klar, völlig normal!
Verhandlungspartner ist die EU und nicht Deutschland! Da haben unsere Volksvertreter nix zu prinzen.

Ein weiteres Argument gegen TTIP ist die mangelnde Demokratie. Super Totschlagargument. Wenn mir etwas nicht passt, ist es sofort undemokratisch und ein tiefbestürztes Raunen geht durch die Nation.
Fakt wiederum ist, dass der fertige Entwurf, den die EU und die USA ausverhandelt haben, von jedem einzelnen Mitgliedsland abgesegnet werden muss!
Es verhandeln also zunächst demokratisch gewählte EU-Parlamentarier und dann stimmen demokratisch gewählte Bundestagsabgeordnete darüber ab, ob sie diesen Entwurf gut finden oder nicht. Genau wie alle anderen 27 europäischen Parlamente. Stimmt, das klingt total undemokratisch!

Also, schaltet alle mal einen Gang runter und atmet tief durch. Warten wir doch einfach ab, was die Verhandlungspartner als finalen Entwurf vorlegen. Wenn dort dann Dinge drinstehen, die schlecht für die EU und deren Menschen sind, kann man immer noch Einfluss auf „seinen“ Bundestagsabgeordneten nahmen, das Werk abzulehnen. Dann muss eben nachgebessert werden.
Vielleicht ist der Entwurf aber auch ganz vernünftig… neeee, das kann nicht sein! So naiv bin ich auch nicht!

Jawoll – Flüchtlingskontingente und Grenzen zu!

Das ist kein schönes Einstiegsthema und jeder hat dazu eine Meinung. Doch was mir häufig fehlt, ist das Bewusstsein für die Konsequenz der eigen Meinung. Wer A sagt muss auch B sagen, dass vergessen leider viele. Wenn ich meine Blicke so durch die Presse sschweifen lasse, verwandelt sich mein Augenzwinkern (Symbol für nicht alles so ernst nehmen) in ein nervöses Lidflattern.

Was passiert also, wenn wir eine Höchstgrenze zur Aufnahme von Flüchtlingen festlegen und diese Grenze erreicht ist? Was passiert, wenn eine Gruppe Flüchtlinge vor der Grenze steht und aufgrund der Quote abgewiesen wird, die Menschen sich aber nicht abweisen lassen und den Grenzübertritt versuchen?
Ich kann es sagen, so wie es sein würde: Unsere Grenzer würden die Flüchtlinge mit sogenannten Mitteln des unmittelbaren Zwangs an der Grenzübertretung hindern. Das bedeutet Handgreiflichkeiten, Schlagstöcke und in letzter Konsequenz auch den Schusswaffengebrauch! Will das allen Ernstes wirklich jemend? Wer nach A ruft, muss sich über B bewusst sein!Das Gleiche geschieht, wenn wir generell unsere Grenzen schließen. Auch hier gilt: Wenn ich die Grenze schließe, muss ich diese auch sichern. Ansonsten wäre das ein zahnloser Tiger!

Ach ja, was passiert mit den Flüchtlingen, die nicht nach Deutschland oder in die EU einreisen können, da die Grenzen dicht sind? Und ich rede jetzt von „echten“ Kriegsflüchtlingen, die ihr altes Leben aufgegeben und ihr Land verlassen haben um ihr blankes Leben zu retten. Die stehen jetzt an der EU-Grenze und uns EU-Bürger geht das nix mehr an; unsere Grenzen sind ja schließlich dicht und die Menschen stehen nicht in der EU! Echt jetzt? Ist das die vielzitierte Kulturgesellschaft, die wir so zu beschützen glauben? Von christlicher Nähe will ich ja gar nicht sprechen…

Wenn ich dann gleichzeitig lese, dass die Rüstungsimporte weltweit steigen und Waffen ‚Made in Germany‘ einen richtigen Boom erleben, schäme ich mich für diese Scheinheiligkeit!
Wer die Waffen verkauft, wegen deren Einsatz Menschen ihre Heimat verlassen müssen, muss auch damit rechnen, dass diese Menschen eines Tages vor der Tür stehen. Wer A sagt muss auch B sagen!

Vorab schon mal: Entschuldigung!

Jeder Idiot darf im Internet seine Meinung rausposaunen und einen Blog führen, warum sollte ich mich da nicht einreihen dürfen?
Es gibt schon genug Schwachsinn im Internet? Ja, stimmt!
Ich hab gar keine Ahnung, wie man zumindest semi-professionell schreibt? Yap!
Ich hab gar kein Konzept, eine bestimmtes Thema abzudecken? Stimmt!
Es will sowoeso keiner lesen, was ich denke! Stimmt höchstwahrscheinlich auch!

Sind das Gründe, die mich hindern müssen, meinen Gedanken schriftlichen Ausdruck zu verleihen, schließlich werde ich ja (vermutlich) niemanden zwingen , diesem Blog zu folgen. Also was soll’s?!

Was erwartet also den Leser? Letztlich müssen Sie auf alles gefasst sein, was mir gerade durch den Kopf geht! Das kann eine enorme Bandbreite, mitunter eine gewisse Tiefe aber auch flachste Gewässer erreichen oder Ihnen bisweilen einfach dämlich erscheinen. Das kann aber auch eine völlig frei erfundene Geschichte sein. Eben was mir gerade so durch den Schädel schwirrt. Bei allem, was ich schreibe, möchte ich jedoch immer ein zwinkerndes Auge durch den Text luken lassen; also nicht alles so ernst nehmen! Das Leben ist schließlich ernst genug! Für mich ist das eh eine Art Therapie, über Sachen zu schreiben, die mich beschäftigen. Die Alternative, noch Psychologie zu studieren, erschien mir dann doch zu langwierig!

Entschuldigen – siehe Überschrift – möchte ich mich also bereits jetzt für politische Unkorrektheiten, Kraftausdrücke oder unpopuläre Darstellungen während dieser geistigen Ergüsse. Es wird sicherlich auch der eine oder andere coitus interruptus dabei sein!
Aber schön, dass wir dieses schwierige Thema abgehakt haben und Sie immer noch weiterlesen. Das zeichnet Sie als wirklich leidensfähig aus!

Übrigens nehme aber gerne Anregungen zu Themen auf. Je nach Thema wäre ich durchaus gespannt, ob ich dazu eine Meinung hätte!

So, liebe Leser (vermutlich Mehr Bots als reale Leser), als Einstimmung soll es das erstmal gewesen sein. Sollten Sie tatsächlich noch Interesse haben, schauen Sie doch mal wieder rein. Im Übrigen verhalte ich mich schon dadurch politisch unkorrekt, dass ich nur vom „Leser“ und nicht noch die „Leserin“ explizit anspreche. Scheiss drauf! (siehe Überschrift)